Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

1.1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Rechtsgeschäfte zwischen der BBQ Empire GmbH, Gusshausgasse 7, 4040 Linz (im Folgenden „BBQ Empire GmbH“) als Betreiber/Betreiberin des Online-Shops www.tomyang-bbq.com (im Folgenden „Online-Shop“). Die Lieferungen und Leistungen der BBQ Empire GmbH erfolgen ausschließlich aufgrund dieser AGB in der jeweils geltenden Fassung. Anderslautende Geschäftsbedingungen von Kunden werden nur akzeptiert, wenn diesen ausdrücklich und schriftlich verbindlich zugestimmt wurde.

1.2. BBQ Empire GmbH kann die AGB jederzeit ändern. Bestehende Kunden werden davon informiert. Die Zustimmung zur Änderung der AGB gilt als erteilt, wenn der Kunde weiterhin mit der BBQ Empire GmbH kontrahiert.

1.3. Die Vertragssprache ist Deutsch.

1.4. Sofern diese AGB das Erfordernis der Schriftform vorsehen wird diesem generell durch eine E-Mail entsprochen, wobei der Nachweis des Zugangs einer derartigen E-Mail dem Absender obliegt.

2. Angebot und Vertragsabschluss

2.1. Alle Angaben zu Waren und Preisen im Online-Shop sowie im Rahmen des Bestellvorgangs durch den Kunden sind unverbindlich.

2.2. Die im Online-Shop angebotenen Produkte stellen kein rechtlich verbindliches Angebot dar.

2.3. Der Kunde kann sein Angebot ausschließlich über das Bestellformular des Online-Shops abgeben. Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Kunde ist verpflichtet, die im Bestellformular vorgesehenen Felder bzw. Angaben vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen.

2.4. Der Kunde erhält nach dem Absenden der Bestellung eine automatisch generierte Bestellbestätigung über den Eingang der Bestellung. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Vertragsannahme dar. Der Kunde ist verpflichtet, offensichtliche Fehler in der Bestellbestätigung sowie Abweichungen zwischen der Bestellung und der Bestellbestätigung unverzüglich mitzuteilen.

2.5. Der Kaufvertrag kommt erst mit der Mitteilung über die Auslieferung bzw. der tatsächlichen Lieferung der Ware an den Kunden zustande.

2.6. BBQ Empire GmbH behält sich das Recht vor, Bestellungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen. BBQ Empire GmbH behält sich weiters die Art der Durchführung des Auftrages vor.

2.7. Können Bestellungen bspw. aufgrund von Lieferproblemen des Zulieferers, nicht erbracht werden, werden die Kunden unverzüglich darüber benachrichtigt. Bereits erbrachte Zahlungen werden unverzüglich rückerstattet.

2.8. Eine Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb Europas.

3. Widerrufsrecht

3.1. Sie haben das Recht, diesen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie die BBQ Empire GmbH mittels einer schriftlichen Erklärung (per Post oder Email) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

BBQ Empire GmbH
Gusshausgasse 7
A-4040 Linz
e-mail: office@tomyang-bbq.com

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

3.2. Folgen des Widerrufs.

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, hat die BBQ Empire GmbH Ihnen alle Zahlungen, die Sie von Ihnen erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von der BBQ Empire GmbH angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei der BBQ Empire GmbH eingegangen ist.

Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Die BBQ Empire GmbH kann die Rückzahlung verweigern, bis diese die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie die BBQ Empire GmbH über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet haben, an die BBQ Empire GmbH zurückzusenden.

BBQ Empire GmbH
Gusshausgasse 7
A-4040 Linz

Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

4. Zahlungsbedingungen

4.1. Die angegebenen Preise gelten zum Zeitpunkt der Bestellung inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer. Die Verrechnung erfolgt in Euro. Es werden nur die im Rahmen der Bestellung angebotenen Zahlungsweisen akzeptieren.

4.2. Die angegebenen Preise enthalten keine Versandkosten. Die Versandkosten werden im Rahmen des Bestellvorgangs berechnet und angeführt und sind vom Kunden zu tragen.

4.3. Der Rechnungsbetrag ist binnen fünf Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.

4.4. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, erfolgt eine Mahnung. Bei erfolgloser Mahnung ist die BBQ Empire GmbH berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Sämtliche Inkasso- und Betreibungskosten, die durch den Zahlungsverzug entstehen, sind durch den Kunden zu tragen.

5. Gewährleistung / Schadenersatz / Haftung

5.1. Die BBQ Empire GmbH leistet innerhalb der gesetzlichen Frist ab Lieferung Gewähr für die Mangelfreiheit der gelieferten Ware. Die Gewährleistung bezieht sich auf den Zustand der Ware bei Lieferung. Spätere Schäden aufgrund normaler Alterung, Abnutzung oder übermäßigen Gebrauchs sind davon nicht umfasst.

5.2. Soweit ein von der BBQ Empire GmbH zu vertretender Mangel der Ware vorliegt, ist diese nach eigener Wahl zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung berechtigt.

5.3. Weitergehende Ansprüche des Kunden – gleich aus welchen Rechtsgründen – sind ausgeschlossen. Für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, haftet die BBQ Empire GmbH nicht; insbesondere hafte die BBQ Empire GmbH nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden.

5.4. Sofern BBQ Empire GmbH nach den gesetzlichen Bestimmungen für einen Schaden einzustehen hat, ist die Haftung von BBQ Empire GmbH, sowie deren Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen, auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Eine weitergehende Haftung von BBQ Empire GmbH ist ausgeschlossen.

5.5. Für Schäden aufgrund unsachgemäßer Handhabung und unsachgemäße Verwendung der Waren ist eine Haftung der BBQ Empire GmbH ausgeschlossen.

6. Eigentumsvorbehalt und Aufrechnungsverbot

6.1. Die BBQ-Empire GmbH behält sich das Eigentum an den Kaufgegenständen bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor; jede Weitergabe der Ware während aufrechtem Eigentumsvorbehalt ist ausdrücklich untersagt.

6.2. Dem Kunden steht kein Recht zur Aufrechnung mit Forderungen gegen die Verkäuferin zu; gleiches gilt für das Zurückbehaltungsrecht aufgrund von möglichen Forderungen gegen die Verkäuferin.

7. Immaterialgüterrechte

7.1. Die von der BBQ Empire GmbH betriebene Webseite sowie deren gesamter Inhalt, insbesondere Texte, Fotos, Bilder, Grafiken, Drucke, Textildesigns, Filme, Präsentationen, Geräusche, Illustrationen und etwaige Software sowie alle Marken- und/oder Geschmacksmuster sind durch gewerbliche Schutzrechte, insbesondere Urheberrechte, Namens- und Bildrechte, Marken und/oder eingetragene bzw. nicht eingetragene Geschmacksmusterrechte gegen unberechtigte Nutzung geschützt.

7.2. Alle Nachrichten, Grafiken und das Design der Webseite www.bbq-empire.com dient ausschließlich der persönlichen Information der Kunden der BBQ Empire GmbH. Die Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko. Die Reproduktion, das Kopieren und der Ausdruck der gesamten Webseite sind nur zum Zweck einer Bestellung bei der BBQ Empire GmbH als Betreiber des virtuellen Shops erlaubt. Jede Nutzung außerhalb des Aussuchens und des Kaufs einer Ware bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der BBQ Empire GmbH oder, wenn die jeweiligen Rechte nicht bei der BBQ Empire GmbH liegen, von Seiten des Rechteinhabers. Jede darüber hinausgehende Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe überschreitet die übliche Nutzung und stellt einen Verstoß gegen das Urheberrecht dar.

7.3. Bei Sonderanfertigungen bzw. Bestellungen außerhalb des bestehenden Sortiments setzt die BBQ Empire GmbH voraus, dass sich der Kunde über das Nichtbestehen von Schutzrechten Dritter vergewissert hat. Sollten von der BBQ Empire GmbH Artikel nach Zeichnungen oder Originalmustern eines Kunden angefertigt werden, haftet die BBQ Empire GmbH für keine Rechte, insbesondere keine Schutzrechte Dritter. Der Kunde verpflichtet sich in einem Fall der Rechteverletzung Dritter die BBQ Empire GmbH schad- und klaglos zu halten.

8. Datenschutzerklärung und Zustimmungserklärung

8.1. Die Bestimmungen des Datenschutzgesetzes in der geltenden Fassung werden eingehalten.

8.2. Sie erklären sich damit einverstanden, dass die BBQ Empire GmbH Ihre angegebenen Daten sowie sämtliche sich aus der Geschäftsbeziehung ergebenden Daten für ihre Dienste und die damit verbundenen Leistungen speichert, nutzt, verarbeitet und auswertet. Sie stimmen zu, dass die BBQ Empire GmbH dieselben Daten zur Zusendung von Informationen über Produkte, Dienstleistungen, Sonder- oder Werbeaktionen per Post, Telefon, Fax oder Email verwenden darf.

Sie können diese Zustimmungserklärung jederzeit schriftlich per Email oder per Post widerrufen:

BBQ Empire GmbH
Gusshausgasse 7
A-4040 Linz
e-mail: office@tomyang-bbq.com

8.3. Bei einem allfälligen Missbrauch der zur Verfügung gestellten Daten durch Dritte übernimmt die BBQ Empire GmbH keine Haftung.

9. Schlussbestimmungen

9.1. Erfüllungsort ist Linz, Österreich.

9.2. Soweit zwingend gesetzliche Bestimmungen dem nicht entgegenstehen, ist auf diesen Vertrag ausdrücklich österreichisches Recht anwendbar; die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausdrücklich ausgeschlossen. Gleiches gilt für den Gerichtsstand im Falle von Streitigkeiten: Zuständig ist das sachlich zuständige Gericht am Sitz der BBQ Empire GmbH.

9.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig oder nicht durchsetzbar sein, so bleibt die Gültigkeit des Restes dieser AGB davon unberührt. Die ungültigen oder nicht durchsetzbaren Bestimmungen werden in diesem Fall durch solche gültigen und durchsetzbaren Bestimmungen ersetzt, welche dem Zweck der zu ersetzenden rechtlich und wirtschaftlich am Nächsten kommen.